• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft einen Kronenkorken (3) mit einem oberen Kronenteil (5) und einem nach unten offenen becherartigen Hohlraum (2), der seitlich durch Verschlusszacken von einem vom Kronenteil (5) ausgehenden geschlossenen Ring umgeben ist. Erfindungsgemäß ist im Hohlraum (2) ein Steckring (1) lösbar angeordnet.
    公开号:DE102004026605A1
    申请号:DE200410026605
    申请日:2004-06-01
    公开日:2005-12-29
    发明作者:Wolf Lutz Fiedler
    申请人:Wolf Lutz Fiedler；
    IPC主号:A44C25-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Kronenkorken mit einem oberen Kronenteilund einem nach unten offenen becherartigen Hohlraum, der seitlichdurch Verschlusszacken von einem vom Kronenteil ausgehenden geschlossenenRing begrenzt ist.
    [0002] DerartigeKronenkorken dienen zum dichten Verschließen von genormten Glasflaschen,wie z. B. Bier- oder Limonadenflaschen und sind weit bekannt. Kronenkorkenmit anderen Abmessungen werden auch zum dichten Verschließen vonandersartigen genormten oder nicht genormten Glasflaschen oder anderenFlaschen aus einem anderen Material mit ausreichender Steifigkeitim Halsbereich eingesetzt.
    [0003] Aufgabeder Erfindung ist es völligneue oder vorher als Verschluss gebrauchte Kronenkorken einer neuenNutzung zuzuführen.
    [0004] DieseAufgabe wird dadurch gelöst,dass im Hohlraum eines Kronenkorkens ein Steckring lösbar anordenbarist.
    [0005] VorteilhafteAusgestaltungen des Kronenkorkens sind den Unteransprüchen zuentnehmen.
    [0006] Nachstehendwird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Eszeigt:
    [0007] 1 einenQuerschnitt durch ein Steckring gemäß A-A von 2,
    [0008] 2 eineSeitenansicht eines Steckrings,
    [0009] 3 eineSeitenansicht eines Steckrings gemäß B-B von 4,
    [0010] 4 eineDraufsicht von oben auf einen Steckring,
    [0011] 5 eineSeitenansicht eines Steckrings gemäß B-B von 4,
    [0012] 6 einenSteckring mit einem Fingerband und
    [0013] 7 dengleichen Steckring mit Fingerband und Kronenkorken in um 90° gedrehtenAnsicht.
    [0014] EinSteckring 1 ist lösbarin einen nach unten offenen becherartigen Hohlraum 2 einesKronenkorkens 3 (3) einführbar und darin auswechselbar, d.h. wieder herausnehmbar und auch wieder einsetzbar angeordnet. Vorzugsweiseweist der Steckring 1 die Form des freien oberen Endeseines Flaschenhalses 4 einer durch den Kronenkorken 3 verschließbaren Flasche(nicht dargestellt) auf.
    [0015] Amzum Kronenteil 5 (1) gerichteten oberenEnde weist der Steckring 1 mindestens eine Nut 6,vorzugsweise aber zwei zueinander parallele und in einer Achse liegendeobere Nuten 6, 6' (4) auf.Die Nut 6 bzw. die Nuten 6, 6' sind so gestaltet, dasssie zur unlösbarenBefestigung eines Endes eines Haltebandes 7 z. B. durcheinen Klebstoff bzw. zur beweglichen Aufnahme eines beliebigen Abschnitteseines Haltebandes 7 dienen können. Durch die zunächst freiebewegliche Führungdes Haltebandes 7 in einer oder beiden Nuten 6, 6' kann das Halteband 7 anbeliebigen Stellen mit Abständeneinem oder mehreren Steckring(en) 1 versehen werden. Durchdas Aufsetzen des oder der Kronenkorken 3 werden die Haltebänder 7 zwischenSteckring 1 und aufgesetztem Kronenkorken 3 klemmendgehalten und sind somit nicht ohne weiteres verrutschbar.
    [0016] DasHalteband 7 kann gleich oder größer dem Umfang eines Fingers,eines Armes, eines Beines, eines Halses, eines Bauches oder einesanderen Körperteils,z. B. in Form eines Gürtelsgestaltet sein, wobei das überstehendefreie Ende nach der klemmenden Halterung im Kronenkorken entweder abgeschnittenoder zur Aufnahme weiterer Steckringe 1 oder auch beliebiganders festgelegt werden kann, z. B. durch Verknotung oder Verflechtung(beides nicht dargestellt) oder zur Gestaltung mit oder ohne Aufnahmeeiner Schließe,die z. B. eine Schnalle sein kann, zur Bildung eines geschlossenenRingbandes (nicht dargestellt) dienen kann.
    [0017] Beider Gestaltung des Steckrings 1 z. B. für ein Fingerband können amunteren vom Kronenteil 5 abgewandten freien Ende des Steckringes 1 zweigerundete Aussparungen 8 ausgeführt sein (s. 2 und 4),die der Form der Wölbungeines Fingers angepasst sind und sich daher nach unten erweitern.
    [0018] DerSteckring 1 kann aus einem Kunststoff oder einem Metalldurch Gießenoder spanabhebende Bearbeitung oder einem beliebig anderen Material,z. B. auch durch Kombination aus mehreren Materialien, z. B. keramischenoder hölzernenhergestellt sein.
    [0019] Vorzugsweisekann das Halteband 7 als mehrfarbig gestaltetes Gewebebandaus natürlichen oderKunststofffasern oder deren Mischung hergestellt sein. Es könnte auchganz oder teilweise aus einem gummielastischen Material, insbesonderebei einer Gestaltung als geschlossener Ring, bestehen. Vorzugsweisesind die Querschnitte der jeweiligen Nuten den Querschnitten derHaltebänder 7 angepasst.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Kronenkorken (3) mit einem oberen Kronenteil (5)und einem nach unten offenen becherartigen Hohlraum (2),der seitlich durch Verschlusszacken von einem vom Kronenteil (5)ausgehenden geschlossenen Ring umgeben ist, dadurch gekennzeichnet,dass im Hohlraum (2) ein Steckring (1) lösbar angeordnetist.
    [2] Kronenkorken (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Steckring (1) die Form des freien oberen Endeseines Flaschenhalses einer durch den Kronenkorken (1) verschließbaren Flascheaufweist.
    [3] Kronenkorken (3) nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet, dass der Steckring (1) am zum Kronenteil(5) gerichteten Ende eine obere Nut (6) für ein Halteband(7) aufweist.
    [4] Kronenkorken (3) nach Anspruch 1 bis 3,dadurch gekennzeichnet, dass der Steckring (1) zwei in einerAchse sich gegenüberliegende obere Nuten (6, 6') aufweist und dass in mindestenseiner Nut (6')das Halteband (7) frei bewegbar angeordnet ist.
    [5] Kronenkorken (3) nach Anspruch 3 oder 4,dadurch gekennzeichnet, dass das Halteband (7) im Bereicheiner Nut (6) ortsfest angeordnet ist.
    [6] Kronenkorken (3) nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckring (1) am unterenvom Kronenteil (5) abgewandten Ende zwei gerundete Aussparungen(8) aufweist.
    [7] Kronenkorken (3) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die gerundeten Aussparungen (8) an die Wölbung einesFingers angepasst sind.
    [8] Kronenkorken (3) nach einem der Ansprüche 3 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteband (7) ein Hals-,Arm-, Fuß-,Finger-, Bauch- oder sonstiges Körperbandist.
    [9] Kronenkorken (3) nach einem der Ansprüche 3 bis8, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteband (7) ein Gewebebandist.
    [10] Kronenkorken (3) nach einem der Ansprüche 1 bis9, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckring (1) aus einemKunststoff besteht.
    [11] Kronenkorken (3) nach einem der Ansprüche 1 bis9, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckring (1) aus einemMetall besteht.
    [12] Kronenkorken (3) nach einem der Ansprüche 3 bis11, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Steckringe (1)auf einem Halteband (7) angeordnet sind.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004026605B4|2006-03-16|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-29| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-09-14| 8364| No opposition during term of opposition|
    2010-04-22| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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